{"id":793,"date":"2011-06-07T22:24:09","date_gmt":"2011-06-07T20:24:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?page_id=793"},"modified":"2019-09-06T13:12:49","modified_gmt":"2019-09-06T12:12:49","slug":"nutzungsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/nutzungsbedingungen\/","title":{"rendered":"Nutzungsbedingungen"},"content":{"rendered":"<h3>Rechtliches<\/h3>\n<p><em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> ist ein Projekt des Vereins \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten f\u00fcr den Zugang zur Webseite und die Nutzung deren Inhalte. Mit Zugriff auf diese Website erkl\u00e4rt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> hat das Recht, den Inhalt der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ank\u00fcndigung zu \u00e4ndern. Durch die weitere Nutzung von <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> erkl\u00e4rt sich die Nutzerin und der Nutzer (in der Folge der Nutzer) mit den \u00c4nderungen einverstanden.<\/p>\n<h3>Nutzung der Inhalte<\/h3>\n<p>Die Inhalte von <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> sind frei zug\u00e4nglich. Die Nutzer haben die M\u00f6glichkeit, im Zusammenhang mit dem \u00d6ffentlichkeitsgesetz gestellte Antr\u00e4ge auf einem pers\u00f6nlichen Konto zu verwalten. Der Umgang mit den Daten dieser Konten ist in Datenschutz-Richtlinien geregelt. Der Vorstand von <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> beh\u00e4lt sich das Recht vor, einzelne Nutzerinnen und Nutzer bei einer missbr\u00e4uchlichen, den Vereinszielen zuwiderlaufenden Nutzung der Website, von den Dienstleistungen von \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch auszuschliessen.<\/p>\n<h3>Gew\u00e4hrleistung<\/h3>\n<p>Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigene Gefahr. <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> \u00fcbernimmt keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass diese Website und deren Inhalte wie auch die Daten auf den \u00a0Konten der einzelnen Nutzer stets zur Verf\u00fcgung stehen. <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> ist im Rahmen ihrer M\u00f6glichkeiten um eine einwandfreie Funktion der Website und um die Richtigkeit der Inhalte bem\u00fcht. Wir \u00fcbernehmen aber keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Richtigkeit und Vollst\u00e4ndigkeit der Inhalte sowie das Nichtvorhandensein von Viren und die fehlerfreie \u00dcbertragung.<\/p>\n<p>Auch f\u00fcr die \u00fcbrigen, \u00fcber einen Link angebotenen Inhalte und Leistungen Dritter \u00fcbernimmt <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> keine Verantwortung.<\/p>\n<h3>Haftungsausschluss<\/h3>\n<p>F\u00fcr Sch\u00e4den, gleich woraus sie resultieren, haftet <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> nur bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit ihrer Angestellten oder sonstigen Erf\u00fcllungsgehilfen.<em> D<\/em>ies gilt auch f\u00fcr die auf der Webseite angebotene kostenlose Beratungst\u00e4tigkeit.<em> \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> \u00fcbernimmt keine Verantwortung im Zusammenhang mit Aktivit\u00e4ten einzelner Nutzer, die \u00fcber diese Website abgewickelt werden. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten. Auch die Haftung f\u00fcr einfach fahrl\u00e4ssige Pflichtverletzung wird ausgeschlossen, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betrifft. Ersatzanspr\u00fcche sind auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.<\/p>\n<h3>Rechte an den Inhalten<\/h3>\n<p>S\u00e4mtliche Rechte (zum Beispiel Copyrights, Urheber- oder Markenrechte) in Bezug auf die auf dieser Website eingestellten Inhalte verbleiben beim Verein <em>\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em>. Die Urheberrechte der einzelnen Blogbeitr\u00e4ge liegen bei den Autoren und Autorinnen. Urheberrechte von Fotos und aufgeschalteten Fremdartikeln und -beitr\u00e4gen liegen bei den jeweiligen Inhabern der Rechte.<\/p>\n<h3>Schlussbestimmungen<\/h3>\n<p>Es gilt ausschliesslich das Recht der Schweiz. Erf\u00fcllungsort ist Bern. Ausschliesslicher Gerichtsstand aller Anspr\u00fcche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist ebenfalls Bern.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rechtliches \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch ist ein Projekt des Vereins \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten f\u00fcr den Zugang zur Webseite und die Nutzung deren Inhalte. Mit Zugriff auf diese Website erkl\u00e4rt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch hat das Recht, den Inhalt der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ank\u00fcndigung zu \u00e4ndern. 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