Heiratsstrafe: Wenn ein Einzelner falsch schätzt

Hansueli Schöchli, NZZ, 18.08.2020

Erstmals annullierte 2019 das Bundesgericht eine nationale Volksabstimmung – wegen fehlerhaften Schätzungen des Bundes über die steuerliche Heiratsstrafe. Ein interner Bericht der Steuerverwaltung, den eine Privatperson unter Berufung auf das Öffentlichkeitsgesetz verlangt hatte und so auch der «NZZ» zur Verfügung stand, liefert Hinweise auf die Gründe, die zu fehlerhaften Zahlen führten. Wesentliche Entscheide bezüglich Schätzungsmethoden und Aktualisierungen von Daten hingen demnach an einem einzelnen Fachmitarbeitern.

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