Wir teilen von der Verwaltung losgeeiste Dokumente
Die Früchte, die wir mithilfe des Öffentlichkeitsgesetzes ernten konnten, gehören allen. Deshalb teilen wir hier Dokumente und Datensammlungen. Bei der Umsetzung der Öffentlichkeitsgesetze gilt das Prinzip «access to one, access to all» – es gilt auch für uns.
| Dokument | Datum |
|---|---|
|
Verhandlungsdokumente Staatshilfen Luftverkehr (Easyjet)
Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines… Mehr… Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines Swiss und Easyjet um Staatshilfen in der Coronakrise kämpften. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz konnte «Saldo» die Sitzungsprotokolle der Task Force Luftverkehr des Bundes von der Eidgenössischen Finanzverwaltung loseisen. Das Material zeigt, dass Bundesrat und Bundesämter die Swiss sehr zuvorkommend behandelten, während Konkurrentin Easyjet leer ausging. |
06.10.2020 |
|
Verhandlungsdokumente Staatshilfen Luftverkehr (Swiss)
Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines… Mehr… Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines Swiss und Easyjet um Staatshilfen in der Coronakrise kämpften. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz konnte «Saldo» die Sitzungsprotokolle der Task Force Luftverkehr des Bundes von der Eidgenössischen Finanzverwaltung loseisen. Das Material zeigt, dass Bundesrat und Bundesämter die Swiss sehr zuvorkommend behandelten, während Konkurrentin Easyjet leer ausging. |
06.10.2020 |
|
Sitzungsprotokolle der Task Force Luftverkehr
Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines… Mehr… Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines Swiss und Easyjet um Staatshilfen in der Coronakrise kämpften. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz konnte «Saldo» die Sitzungsprotokolle der Task Force Luftverkehr des Bundes von der Eidgenössischen Finanzverwaltung loseisen. Das Material zeigt, dass Bundesrat und Bundesämter die Swiss sehr zuvorkommend behandelten, während Konkurrentin Easyjet leer ausging. |
06.10.2020 |
|
Verhandlungsdokumente Staatshilfen Luftverkehr (SR Technics)
Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines… Mehr… Rund 120 Seiten interne Dokumente enthüllen erstmals, wie die Airlines Swiss und Easyjet um Staatshilfen in der Coronakrise kämpften. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz konnte «Saldo» die Sitzungsprotokolle der Task Force Luftverkehr des Bundes von der Eidgenössischen Finanzverwaltung loseisen. Das Material zeigt, dass Bundesrat und Bundesämter die Swiss sehr zuvorkommend behandelten, während Konkurrentin Easyjet leer ausging. |
06.10.2020 |
|
Memo Beschaffung — Umgang mit sensitiven Informationen
4000 Zollangestellte hatten während Monaten Zugriff auf geheime Bescha… Mehr… 4000 Zollangestellte hatten während Monaten Zugriff auf geheime Beschaffungsdokumente. Ein Mitarbeiter hatte diese in einen frei einsehbaren Ordner hochgeladen. Ans Licht kam der Zwischenfall, nachdem der «Tages-Anzeiger» mithilfe des Öffentlichkeitsgesetzes ein Memo der zollinternen Revision angefordert hatte. Informationen über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen gelten als hochsensibel. |
01.05.2019 |
|
Auswertung Krankheit in Tagen pro FTE 2017 und 2018
Krankheitsbedingte Absenzen kosteten den Bund letztes Jahr 254 Million… Mehr… Krankheitsbedingte Absenzen kosteten den Bund letztes Jahr 254 Millionen Franken. Teuer sind vor allem Ämter mit unzufriedenen Mitarbeitern. Das geht aus Daten des bundesinternen Absenzenssystems hervor, welche die «Sonntagszeitung», gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz, verlangt hatte. Die Zahlen zeigen erstmals, in welchen Verwaltungseinheiten sich Angestellte häufig arbeitsunfähig melden – und wo deswegen Millionenkosten anfallen. |
14.04.2019 |
|
Zumieten Kanzleien und Residenzen in Ausland - 2018
Im Jahr 2018 hat die Schweiz für angemietete Botschaftsgebäude, Konsul… Mehr… Im Jahr 2018 hat die Schweiz für angemietete Botschaftsgebäude, Konsulate und Residenzen 14,3 Millionen Franken ausgegeben. 1,2 Millionen Franken bezahlt das Aussendepartement pro Monat für Mietrechnungen. Am teuersten ist das Generalkonsulat in San Francisco. Hier kosten die Büros monatlich 89 538 Franken. Das zeigt eine Aufstellung, welche die «Sonntagszeitung», gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz, von der Bundesverwaltung verlangt hat. |
20.01.2019 |
|
Auswertung der Personalbeurteilungen und Leistungsprämien der Bundesverwaltung
Der Bunderat verlangte von der Generalsekretärenkonferenz eine Übersic… Mehr… Der Bunderat verlangte von der Generalsekretärenkonferenz eine Übersicht zu den verschiedene Handhabungen bei der Vergabe von Leistungsprämien in der Bundesverwaltung. Er wollte insbesondere die Fragen geklärt haben: - Wie ist die Verteilung der Beurteilungsstufen 1 bis 4 in den Departementen und Verwaltungseinheiten? - Wie viele Mitarbeitende haben absolut und relativ eine Prämie erhalten? - Wie hoch ist die durchschnittliche Leistungsprämie pro Verwaltungseinheit? Um diese Fragen zu klären, wertete das Eidg. Personalamt auch die Leistungsbwertungen der einzelnen Bundesämter aus. An seiner Sitzung vom 27. März 2015 besprach diue Generalsekretärenkonferenz die Informationsnotiz an den Bundesrat. Die Berichterstattung zum Dokument: SonntagsZeitung vom 19. Juni 2016: "Eine auffällig tüchtige Belegschaft" |
09.03.2015 |
|
Bundesamt für Bauten und Logistik: Kosten für Residenzen der Militärattachés
Die Bundesverwaltung bemühte zahlreiche Ausflüchte, um die Wohnkosten … Mehr… Die Bundesverwaltung bemühte zahlreiche Ausflüchte, um die Wohnkosten der Verteidigungsattachés unter dem Deckel zu halten. Erst eine BGÖ-Anfrage des «Sonntag» brachte Transparenz. mehr |
12.04.2012 |
| 02.01.2011 | |
| 31.03.2009 | |
| 18.06.2007 | |
| 25.10.2006 |
Die gesperrten Dokumente der Verwaltung
Die Verwaltungsstellen des Bundes sind verpflichtet, im Alltag nicht mehr benötigte archivwürdige Unterlagen und Daten dem Schweizerischen Bundesarchiv zu übergeben. Diese sollten grundsätzlich nach 30 Jahren frei zugänglich sein. Der Bundesrat kann diese aber einer verlängerten Schutzfrist von 50 und mehr Jahren unterstellen, falls ein überwiegendes schutzwürdiges öffentliches oder privates Interesse gegen eine Einsichtnahme spricht. Solche Dossiers müssen jährlich im Anhang 3 der Verordnung zum Archivgesetz aufgelistet werden.
Öffentlich nicht verzeichnet werden diejenigen Unterlagen, welche einzelne Bundesstellen in Anwendung der Ausnahmeklausel 12.2 des Archivgesetzes selber unter eine verlängerte Schutzfrist stellen.
Um die Transparenz über diese Wegsperrklausel zu verbessern, publiziert Öffentlichkeitsgesetz.ch gemeinsam mit der Schweizerischen Gesellschaft für Geschichte (SGG) diese Listen regelmässig.
Die Listen der weggesperrten Akten
