«Beste Qualitätsinitiative im Schweizer Journalismus»

Der Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch erhält den 6. Medien-Award 2011 des Vereins Qualität im Journalismus. Damit wird eine junge Initiative von Deutsch- und Westschweizer Journalistinnen und Journalisten ausgezeichnet, die sich dafür einsetzen, dass die das Öffentlichkeitsprinzip in der Schweiz gefördert und für Medien vermehrt nutzbar gemacht wird.

Preisübergabe: Hansjürg Zumstein, Thomas Knellwolf, Martin Stoll (Foto: Senada Haralcic)

Der Award wurde dem dem Vorstand von Öffentlichkeitsgesetz.ch am Mittwoch abend an der Herzbergtagung in Winterthur überreicht.

Die Auszeichnung wird jedes zweite Jahr für die «beste Qualitätsinitiative im Schweizer Journalismus» vergeben. Die Laudatio hielt Jurymitglied Hannes Britschgi, Leiter der Journalistenschule von Ringier. Von den eingereichten Projekten überzeugte die neunköpfige Jury vor allem die Internetplattform Öffentlichkeitsgesetz.ch.

Die Internetplattform ist seit dem Juni 2011 aufgeschaltet und wird rege benutzt. Medienschaffende und weitere Interessierte haben die Seite seit dann 54 000 Mal angeklickt.

«Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative ausgezeichnet wird», sagt Martin Stoll, der Vereinspräsident von Öffentlichkeitsgesetz.ch. «Transparenz in der Verwaltung erhöht unseres Erachtens die Qualität einer Demokratie.»

 Beispiele aus anderen europäischen Ländern zeigen gemäss Stoll, wie viel journalistische Potenzial in Öffentlichkeitsgesetzen liegt: So traten in Grossbritannien im Zuge des Spesenskandals vor zwei Jahren etliche Politiker zurück oder wurden abgewählt, nachdem ihre generösen Anschaffungen auf Staatskosten publik geworden waren. Die Verwaltung hatte die Akten an Medien ausgehändigt, die das britische Öffentlichkeitsgesetz zu nutzen wussten.

In der Schweiz hingegen ist sich gemäss dem Vorstand von Öffentlichkeitsgesetz.ch nur ein kleiner Teil der Kolleginnen und Kollegen bewusst, dass jede Bürgerin oder Bürger Einsicht in fast jedes staatliche Papier verlangen kann. Auch in der eidgenössischen Verwaltung ist das Wissen bescheiden, wie das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung anzuwenden ist. Schweizerischen Qualitätsmedien gehen so fünf Jahre nach Inkrafttreten der Gesetzesbestimmungen Recherche-Möglichkeiten verloren, welche im Ausland rege und demokratisch sinnvoll genutzt werden.

 

Der Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch will bei Medien und in der Verwaltung einen Bewusstseinswandel fördern. In seinen Statuten hat er sich zum Ziel gesetzt, das Öffentlichkeitsgesetz «zu einem griffigen Arbeitsinstrument für Medienschaffende» zu machen. Er «setzt sich für die konsequente Umsetzung der schweizerischen Öffentlichkeitsgesetze ein» – national, kantonal und kommunal. Der Vorstand von Öffentlichkeitsgesetz.ch besteht aus: Präsident Martin Stoll (SonntagsZeitung), den Vizepräsidenten Hansjürg Zumstein (Schweizer Fernsehen) und Denis Masmejean (Le Temps) sowie Catherine Boss (SonntagsZeitung), Titus Plattner (Matin Dimanche), Vera Beutler («Plädoyer – Magazin für Recht und Politik») und Thomas Knellwolf (Tages-Anzeiger und «Der Bund»).

Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich. Als gemeinnütziger, verlagsunabhängiger Verein verfolgt Öffentlichkeitsgesetz.ch keinen kommerziellen Zweck und strebt auch keinen Gewinn an. Der Aufbau der Internetplattform wurde vom Medienhaus Tamedia finanziert und auf der Redaktion der SonntagsZeitung umgesetzt. Die Konferenz der ChefredaktorInnen und die Vereinigung der Bundeshausjournalisten (VBJ) haben das Patronat für das Projekt übernommen. Neben Tamedia wird es von der Gottlieb und Hans Vogt Stiftung, der Konsumenteninfo AG, der Herausgeberin von ktipp und saldo und der der Oertli-Stiftung finanziert. Der Verein operiert aber eigenständig und unabhängig. Aktivmitglieder können nur hauptberufliche Journalisten werden.


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